Die Busverbindungen für Schulkinder seien laut Westfalenbus entzerrt, die Hauptachse gestärkt worden.
ARCHIVFOTO: SCHÖNHENSE


Laut Westfalenbus zwei Möglichkeiten: Konzentration auf die Hauptachse oder externe Hilfe

VON BIRTE SCHÖNHENSE

Rüthen – Bessere Verbindungen nach Büren und Brilon, Taxibusse für Azubis oder Nachtbusse zur Montgolfiade: Rüthens Politiker wünschen sich einen Ausbau des Busverkehrs. Damit konfrontierte zunächst die BG-Fraktion im Hauptausschuss am Donnerstagabend einen Vertreter der Westfalenbus-Gesellschaft.

Allein: Zusagen gab es von diesem nicht, sondern die Bitte um Unterstützung – obwohl zusätzliche Buslinien letztendlich am Geld scheitern, müsse die Hilfe nicht einmal finanziell ausfallen. Die Stadt könne auch für die Angebote der Westfalenbus werben.

Büren/Brilon

BG-Fraktionschefin Annette Herbst-Köller machte auf den Bedarf von Azubis und Praktikanten aufmerksam, nach Büren und Brilon zu pendeln. De facto seien sie auf „Taxi Mama“ angewiesen. Laut Westfalenbus seien die Schülerverbindungen nach Büren fast komplett eingebrochen; kaum ein Rüthener Kind geht hier zur Schule. Neue Verbindungen müsse die Gesellschaft auf eigene Rechnung ohne jegliche Cofinanzierung anbieten – nur finanziert durch Fahrgäste. Zudem seien den Kreisen ihre jeweiligen Grenzregionen platt ausgedrückt egal – hier werde sich auf andere Gebiete konzentriert. Daher das „miserable ÖPNV-Angebot an Kreisgrenzen“. Selbst Taxibusse müssten für Azubis gerade in den Peek-Zeiträumen für Pendler vorgehalten werden – den Rest der Zeit stünden sie meist ungenutzt herum. Westfalenbus bat darum, konkrete Interessentenzahlen zu liefern, die Rede war von acht bis zehn kontinuierlich nötigen Kunden. Allgemein sei der Weg nach Büren leichter über Siddinghausen darzustellen als eine neue Verbindung nach Brilon.

Nachtbusse

Herbst-Köller regte Nachtbusse an – die zumindest zu bestimmten Großveranstaltungen wie der Montgolfiade oder der Allerheiligenkirmes durch Rüthen verkehren könnten. Westfalenbus versprach, die Anregung mitzunehmen.


Weiterlesen ...

Das Rüthener Windkraftkonzept soll von Experten überarbeitet werden. FOTO: SCHÖHNHENSE 


Die Politik in Rüthen erwägt derzeit, Windkraftanlagen auf baumfreien Waldflächen errichten zu lassen. Bis dahin scheint es noch ein langer Weg zu sein – doch eine richtungsweisende Entscheidung hat der Hauptausschuss nun einstimmig getroffen.

VON BIRTE SCHÖNHENSE UND CHRISTIAN ZIEMKE


Rüthen – Die Diskussion darüber lief in nicht öffentlicher Sitzung ab. Im Nachgang berichtete Bürgermeister Peter Weiken unserer Zeitung über deren Verlauf.

Am Ende stand das einstimmige Votum aller Fraktionen: Das Windkraftkonzept, das die Stadt Rüthen vor etwa zehn Jahren erarbeiten ließ, soll in den Fokus genommen werden. Extern zu beauftragende Experten sollen das Konzept im Entwurf überarbeiten. In diesem ist erfasst, wo im Stadtgebiet der Bau von Windkraftanlagen zulässig ist und wo nicht. Problematisch hierbei: Das Konzept schließt Flächen südlich der Möhne sowie jegliche Waldflächen aus. Genau hier plant die Stadt aber eventuelle Anlagen zu errichten: Nämlich auf den Freiflächen links und rechts der L776 in Richtung Nuttlarer Höhe südlich von Kallenhardt. Mit dem bisherigen Windkonzept wäre das nicht möglich.

nicht möglich. Einfach eigene Wünsche als Anhang im Konzept vermerken könne die Stadt nicht, betont Bürgermeister Weiken. Das wäre grob fahrlässig, weil das Dokument willkürlich bearbeitet würde. Damit wäre es anfechtbar. Stattdessen müsse es anhand  von harten und weichen Faktoren, die teils auch in der Rechtsprechung entwickelt wurden, erarbeitet werden. Hebe die Stadt die bisherigen Faktoren „keine Anlagen südlich der Möhne und im Wald aus Naturschutzgründen“ auf, wären theoretisch in diesem ganzen Gebiet Windkraftanlagen möglich – auch im Privatwald. Die Stadt fürchtet Wildwuchs an Windkraftanlagen. 

„Dann kommen vielleicht Standorte dabei raus, die wir nicht verhindern können. Ohne dass wir wissen, welche das wären, können wir nicht weiterplanen“, ist sich Weiken sicher. 

Im Ausschuss sei nun diskutiert worden, dass andere Flächen als an der L776 schon anhand mangelnder Abstände (etwa zu Wohnbebauung) oder aus Vogelschutzgründen nicht möglich seien. Sicher könne die Stadt aber erst mit entsprechender  Überarbeitung sein, so Weiken. Auch befürchteten manche Politiker, dass nun noch weitere Jahre ins Land gehen, ohne dass die Stadt – besonders finanziell – von den Windkraft-Erlösen profitieren kann.

Dennoch fiel der Beschluss einstimmig. Nach der Überarbeitung des Konzeptentwurfs wollen die Stadtvertreter diesen diskutieren und auch der Öffentlichkeit vorstellen, kündigte Weiken an. Auf Nachfrage unserer Zeitung äußern sich die Fraktionen mit ihrer Sicht auf die geplante Überarbeitung des Windkraftkonzeptes. 


Weiterlesen ...

Generationenquartier im Haus "Maria von Stein"

In dem weitläufigen Gebäude soll eine Dependance des St. Josef Kindergartens sowie ein stationäres Pflegeheim, barrierefreie Wohnungen und eine Tagespflege errichtet werden. Das Konzept „Jung und Alt unter einem Dach an einem tollen Standort“ begrüßt und unterstützt die BG Fraktion seit Bekanntwerden der Pläne sehr.


Förderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“

Die BG Fraktion macht das o.g. Förderprogramm aufmerksam. Damit können Zuschüsse für Dach- und Fassadenbegrünungen öffentlicher, privater oder gewerblicher Gebäude sowie Maßnahmen zur Wasserversickerung auf öffentlichen Plätzen und Schulhöfen (z.B. Grünes Klassenzimmer) beantragt werden.


Statement: Trinkwasser

Die BG ist sehr enttäuscht, dass die Landes CDU und FDP gegen die Einwände von Wasserwerken, Trinkwasserinitiativen, Stadträten, Bürgermeistern, des Kreises Soest usw. die Änderung des Landeswassergesetzes durchgesetzt und nicht dem Schutz des Trinkwassers die höchste Priorität eingeräumt haben.


Kennt Ihr schon unseren Schalker Klaus?

Klaus ist neu in der BG dabei. Seine frischen und innovativen Ideen bringt er nicht nur in den Fraktionssitzungen mit ein, sondern engagiert sich dazu im Wald-,Umwelt- und Klimaausschuss sowie im Tourismus-Arbeitskreis. Neben seiner Leidenschaft für den FC Schalke 04 hat er nun auch die Kommunalpolitik für sich entdeckt.

Klaus, was hat Dich dazu bewegt, in der Kommunalpolitik mitzuwirken?

Ich wollte schon länger in dieser Richtung etwas tun. Oft habe ich gedacht, hier könnte man etwas besser machen oder verändern. Beim Baumpflanzen habe ich mich mit Annette unterhalten – das waren sehr gute Gespräche. So bin ich zur BG gekommen.

Welche Werte der BG sind Dir besonders wichtig?

Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit - also authentisch zu sein ist mir sehr wichtig – und etwas für Rüthen zu tun. „Nicht schnacken, sondern machen!“

Wie hältst du dich im Lockdown auf Trapp?

Rund ums Haus gibt es immer etwas zu tun. Wenn das Wetter sich anbietet, bin ich gern mit dem E-Bike unterwegs.


Danke...

BG - Wir sind für Sie da!
Jetzt auch bei Social Media... @bgruethen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken,

die BG Fraktion bittet darum, diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung am 17.06. 2021 zu setzen.

Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
gez. Annette Herbst-Köller


Antrag:
Die BG Fraktion beantragt zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Grundstückspreise in den Rüthener Industriegebieten moderat anzuheben.

Begründung:
Die derzeitig erhobenen Grundstückspreise für Rüthener Gewerbe- und Industriegebiete liegen bei 19,50 Euro inklusive aller Erschließungskosten. Da allgemein die Preise für Grund und Boden einen Anstieg erfahren haben, sollten auch die Grundstückspreise in den Rüthener Gewerbe- und Industriegebieten angehoben werden. Zudem liegen die Grundstückspreise für Gewerbe- und Industriegebiete in den Nachbarstädten meistens höher.


Antrag als PDF ) 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken,

die BG Fraktion bittet darum, diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung am 17.06. 2021 zu setzen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
gez. Annette Herbst-Köller


Antrag:
Die BG Fraktion beantragt zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf das Erheben von Standgebühren von Marktbeschickern auf dem Rüthener Wochenmarkt am Freitag Vormittag zu verzichten.

Begründung:
Die derzeitig erhobene Standgebühr auf dem Rüthener Wochenmarkt am Freitag Vormittag fällt derzeit recht gering aus. Sie liegt bei 5,-- Euro pro Stand. Je nach Versorgung mit Strom variiert sie leicht. Witterungsbedingt wird teilweise auf eine Erhebung des Standgeldes verzichtet. Den geringen Einnahmen steht der Verwaltungsaufwand gegenüber.

Neben der Solidarität mit den Marktbeschickern aber auch um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, könnte mit dem Verzicht auf die Standgebühr außerdem die Attraktivität für andere Marktbetreiber erhöht werden und weitere Marktstände anlocken.

Daneben wird auch in einigen Nachbarstädten teilweise auf die Gebühren verzichtet.


 ( Antrag als PDF )