Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken,

die BG Fraktion bittet darum, diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung am 17.06. 2021 zu setzen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
gez. Annette Herbst-Köller


Antrag:
Die BG Fraktion beantragt zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf das Erheben von Standgebühren von Marktbeschickern auf dem Rüthener Wochenmarkt am Freitag Vormittag zu verzichten.

Begründung:
Die derzeitig erhobene Standgebühr auf dem Rüthener Wochenmarkt am Freitag Vormittag fällt derzeit recht gering aus. Sie liegt bei 5,-- Euro pro Stand. Je nach Versorgung mit Strom variiert sie leicht. Witterungsbedingt wird teilweise auf eine Erhebung des Standgeldes verzichtet. Den geringen Einnahmen steht der Verwaltungsaufwand gegenüber.

Neben der Solidarität mit den Marktbeschickern aber auch um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, könnte mit dem Verzicht auf die Standgebühr außerdem die Attraktivität für andere Marktbetreiber erhöht werden und weitere Marktstände anlocken.

Daneben wird auch in einigen Nachbarstädten teilweise auf die Gebühren verzichtet.


 ( Antrag als PDF ) 

Rüthen – Das war ein kurzes Vergnügen im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschusses. Ganze zehn Minuten dauerte es am Donnerstagabend, da konnten Zuhörer und Presse die Mensa der Sekundarschule schon wieder verlassen.

Einziges Thema an diesem Abend war die Anfrage der BG, ob Rüthen am Sonderförderprgramm „Klimaresilienz in Kommunen“ teilnehmen könne. Die Fraktionschefin der Bürgergemeinschaft, Annette Herbst-Köller, erklärte, worum es in diesem Programm geht: „Es geht darum, die Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel zu erhöhen.“ Dazu habe das Land NRW ein Förderprogramm aufgelegt, wo investive Maßnahmen getroffen werden sollen, um Städte gegen den Klimawandel zu rüsten. Dabei lassen sich die Fördermaßnahmen auf zwei Punkte aufteilen, wie Herbst-Köller weiter erläuterte: Der erste nennt sich „Städte und Hitze“. Dabei geht es um die Förderung von Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung auf privat oder gewerblich genutzten Immobilien. „In Städten gibt es eine Aufheizung – und das geht auf die Lebensqualität der Menschen“, so die Fraktionschefin. Für eine Hitzeminderung könnten auch „coole“ öffentliche Räume sorgen, beispielsweise durch Stadtbäume oder Maßnahmen zur Regenwasserspeicherung.

Der zweite Punkt sind klimaresiliente Schulen. Hier seien insbesondere Maßnahmen wie eine Schulhofentsiegelung oder das Anlegen eines Schulgartes oder grünen Klassenzimmers zuwendungsfähig. „Wir haben ein schönes Beispiel für ein grünes Klassenzimmer in Oestereiden. Das konnte wegen Corona bisher nur nicht wirklich genutzt werden“, so Herbst-Köller.

Bürgermeister Peter Weiken machte den Standpunkt der Stadt deutlich: „Wenn sich Bedarf auftut, werden wir Anträge stellen.“ Sprich: Wer eine Förderung möchte, müsse die Stadt zuerst gezielt ansprechen.


 ( Antrag als PDF ) 

Rüthen – Am morgigen Sonntag ist der deutsche „Tag des Baumes“. Unter normalen Umständen wäre das für den Rüthener „Förderverein Zukunftswald“ ein Anlass gewesen, mit einem Informationsstand im Bibertal auf die bisherigen Vereinstätigkeiten aufmerksam zu machen.

Nun muss der Info-Stand coronabedingt ausfallen, dennoch informiert der im Juni 2020 gegründete Förderverein die Leser unserer Zeitung: Seit Vereinsgründung wurden unter Einhaltung der Coronaauflagen in Rüthen und Kallenhardt ca. 7160 Bäume finanziert und gepflanzt.

Die Bäume kamen im Rüthener Wald u.a. im Bibertal und Eulenspiegel sowie im Kallenhardter Wald u.a. am Eichenkamp in die Erde. Zusätzlich wurde die Lindenallee mit 72 Winterlinden am Kalvarienberg gepflanzt – anders als von unserer Zeitung am Donnerstag irrtümlich berichtet, hatte nicht der städtische Forstbetrieb diese Pflanzungen verrichtet.

Ein Workshop für Pädagogen, Verbissschutz für viele Jungpflanzen und Saatguttische runden die Aktionen des Vereins ab. Letztere wurden mit den Samen aus den Sammelaktionen befüllt und im Wald verteilt. Weitere Pflanzungen und Aktionen sind im Herbst geplant.

Derzeit gibt es die Ortsgruppen Kallenhardt und eine weitere Ortsgruppe Meiste/ Kneblinghausen steht vor der Gründung. Nur die Inzidenzwerte stehen dieser noch im Wege. Den „Tag des Baumes“ will der Förderverein ebenso wenn möglich nachholen.

Pflanzen und schützen: Die Vereinsmitglieder in Aktion.


 ( Antrag als PDF ) 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken,
die BG Fraktion bittet darum, diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtentwicklungssitzung am 27.04.2021 zu setzen. Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
gez. Annette Herbst-Köller


Anfrage zu „Evolving regions“:

Durch die Veränderungen des Klimas und die daraus resultierende Zunahme von extremen Wetterereignissen entstehen neue Herausforderungen. Damit diese bewältigt werden können, muss für das Thema sensibilisiert werden, damit entsprechend gehandelt werden kann. Der Kreis Soest wird durch das Projekt „Evolving Regions“ in einen Erarbeitungsprozess zur Klimafolgenanpassung eingebunden, um regionsspezifische Maßnahmen zur Klimaanpassung zu entwickeln; kurz, es geht um Anpassungen an die Folgen des Klimawandels auf regionaler Ebene. Die Ziele des Projekts sind neben der Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels auch das Thema Klimaanpassung in die kommunalen Planungen zu integrieren.

Die Vorlage des letzten Stadtentwicklungsausschusses am 18.02. „Informationen über das laufende Projekt "Evolving Regions“ wurde zwar zur Kenntnis genommen, jedoch nicht vorgestellt bzw. diskutiert. Daher fragen wir an, ob im nächsten STEWI am 27.04. eine grundlegende, umfassende Vorstellung des Projekts vorgenommen werden kann, mit dem Ziel, auch die Öffentlichkeit über das Projekt zu informieren. Dies sollte möglichst durch die Mitarbeiter/innen des Kreises erfolgen, die das Projekt federführend auf Kreisebene leiten. Daher bitten wir darum, die verantwortliche Person einzuladen.  

Weiterhin ergeben sich zu dem Projekt bisher folgende Fragen: Wie großräumig bzw. auf welchen regionalen Ebenen wie z.B. Kommunen, Kreise, Regionen sollen Maßnahmen umgesetzt werden? In der Vorlage zur Sitzung vom 18.02.2021 wurde dargelegt, dass am Beispiel des Themenfelds „Stadtplanung - Bebauter Raum“ das Maßnahmenbündel „Verbesserung des Mikroklimas“ als sehr dringend und komplex eingestuft wurde. Die „Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit“ hingegen wurde als sehr dringlich aber mittel komplex bewertet. Wurden bei den genannten Themenfeldern schon konkrete Maßnahmenpläne angedacht? Wann ist mit Umsetzungen zu rechnen?


Antrag als PDF ) 

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Alle bestehenden und zukünftigen städtischen Gebäude wie z.B. Gemeindehallen, Schulen, Sporthallen usw. sollen möglichst mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden. Als Aufdach- und oder Fassadenanlagen können die Stromeigenbedarfe der Gebäude gedeckt, Stromkosten reduziert und zusätzliche Einnahmen generiert werden.


Blühstreifen werden ausgeweitet

Im letzten Jahr wurden erstmalig Blühstreifen auf städtischem Grün angelegt. Diese Umgestaltung soll in diesem Jahr erweitert werden. Neben einem geringerem Pflegeaufwand für den Bauhof entsteht damit ein reichhaltiges Nahrungsangebot für Insekten.


Temporeduktion auf der Hachtorstraße abgelehnt

Trotz einstimmigem Beschluss des Rüthener Stadtrats hat der Kreis Soest wiederholt eine Temporeduktion auf 30 km/h im Bereich Kreuzung Niedere Straße, Jugendtreff und Altem Rathaus abgelehnt.


Kennt ihr schon unseren „Youngster“ Wiebke?

Lernt unser jüngstes BG-Mitglied kennen!

Wiebke, was findest du an der Kommunalpolitik so spannend?

„Spannend finde ich, die Anliegen der Bürger zu vertreten und auch meine eigenen Ideen miteinzubringen, um dadurch etwas zu erreichen.“

Wie stellst du dir die politische Zukunft vor und welche Veränderungen möchtest du sehen?

„Ich würde mir wünschen, dass Jüngere aus meiner Altersgruppe mehr mitarbeiten und sich einbringen.“

Wie hältst du dich im Lockdown auf Trapp?

„Meine freie Zeit verbringe ich viel an der frischen Luft, wodurch ich immer neue Ideen für Anliegen und Projekte sammeln kann.“


Danke...

BG - Wir sind für Sie da!
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