Rüthen - Die BG kritisiert die Haltung des Bürgermeisters gegenüber potentiellen Investoren im Lindental scharf. Auf den Patriot-Bericht „Weiken sagt Solar-Investoren ab“ (25. Februar) reagiert die Fraktion, die sich nach eigener Aussage seit Jahren für den Einsatz von Solarenergie auf städtischen Gebäuden und Grundstücken stark macht, mit einer Pressemitteilung.

Weiken habe die Ablehnung mit einem längst vergangenen Beschluss begründet, der sich damals auf eine spezielle Anfrage beschränkt habe und somit in keinster Weise im Zusammenhang mit der aktuellen Situation stehe. Zudem habe er keine Rücksprache mit der Politik gehalten. „Werden so zukunftsweisende Entscheidungen nun, wie hier geschehen, einsam im Bürgermeisterbüro getroffen?“, fragt die BG.

Die Zahl der „angeblich 45 neuen Arbeitsplätze, die im Lindental geschaffen worden sein sollen“, sei „völlig aus der Luft gegriffen“. Positiv gestimmten Investoren eine Absage zu erteilen, mit der Begründung es stünden dann nicht mehr genügend Gewerbeflächen zur Verfügung, sei bei dem Überhang der in Rüthen vorhandenen freien Gewerbeflächen unlogisch.

Nach Inkrafttreten des neuen EEG-Gesetzes und den damit verbundenen Kürzungen bei der Förderung von Solarenergie befürchtet die BG, dass sich dann kaum noch Investoren finden lassen werden. „Wäre die Stadt Rüthen, wie von der BG schon seit Jahren gefordert, selbst als Investor aufgetreten, dann hätte man selbst die Gewinne aus der Solarenergie verbuchen können“, beklagt die Fraktion und kommt zu dem Ergebnis: „Da hat Rüthen mal wieder den Zug verpasst und geht ein weiteres Mal leer aus. Und zwar diesmal nicht durch die Politik, sondern durch eigenmächtiges Handeln des Visionärs Herrn Weiken.“


Pressemitteilung als PDF