Stadtrat entscheidet: Jugendkommission darf Vertreter in Ausschüsse entsenden
RÜTHEN - Nun also doch: Die Mitglieder des Vereins „Jugendkommission der Stadt Rüthen“ dürfen nach dem Willen des Stadtrates künftig als beratende Stimme an bestimmten Ausschüssen teilnehmen. Die Politik verständigte sich am Donnerstagabend darauf, die Jugendlichen in den Sitzungen zu Wort kommen zu lassen – zunächst allerdings auf Probe.
Einstimmig beschloss der Rat, die Vereinsmitglieder als Vertreter einer Rüthener Bevölkerungsgruppe anzuerkennen. Nur so ist es laut Bürgermeister Peter Weiken rechtlich möglich, dass die Jugendlichen in den Ausschüssen mitreden dürfen. Ein Stimmrecht werden sie gleichwohl nicht erhalten. In Zukunft darf der Verein, der derzeit aus rund 15 Schülern der weiterführenden Schulen in Rüthen und Jugendlichen des Kinderund Jugendzentrums Treff besteht, immer einen Vertreter aus seinen Reihen in die Ausschüsse entsenden. Ausgenommen davon sind die Ratssitzungen sowie die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Wahl- und Rechnungsprüfungsausschusses.
Nach einer Ratssitzung Mitte März hatte es zunächst nicht danach ausgesehen, als würde den Jugendlichen ein Rederecht gewährt. Die CDU als größte Ratsfraktion hatte sich äußerst skeptisch gezeigt und befürchtet, dass bald noch mehr Rüthener Vereine ein Rederecht einfordern könnten. Die übrigen Parteien befürworteten hingegen schon damals ein stärkeres Mitwirken der Jugend.
Auch bei der jüngsten Ratssitzung am Donnerstagabend äußerte der Fraktionsvorsitzende der Union, Antonius Krane, Bedenken. Die Vereinsmitglieder als Vertreter einer Bevölkerungsgruppe anzuerkennen, sei zwar ein gangbarer Weg, aber: „Ich habe das Problem, dass ich in der Gruppe nicht die Vertreter der gesamten Jugend der Stadt Rüthen sehe“, sagte Krane. Die Gruppe sei im Moment noch zu klein und bestehe zum Teil aus Schülern, die gar nicht aus Rüthen stammten. „Ihr habt euch in letzter Zeit auch nicht mehr so präsent in der Öffentlichkeit gezeigt“, fügte Krane außerdem an.
Krane außerdem an. Die übrigen Ratsparteien konnten diese Bedenken nicht nachvollziehen. „Die Jugendlichen haben schon einiges auf den Weg gebracht. Andere Städte lechzen nach einer solch engagierten Jugend“, sagte BGFraktionschefin Annette Herbst-Köller. Dem pflichtete Werner Kroll von der FDP bei: „Überall wird von Politikverdrossenheit geredet. Dann kommen hier Jugendliche an und wollen mitwirken und wir lehnen sie ab? Das kann’s nicht sein.“ Auch die SPD um Fraktionschef Johannes Erling begrüßte es, dass die Jugendlichen im politischen Geschehen mitreden möchten.
en mitreden möchten. Daraufhin ergriff Jürgen Augustinowitz von der CDU das Wort: „Wir sollten das flexibel handhaben“, regte er an. „Lasst uns das in der Praxis doch einfach mal probieren.“ Jean-Francois Siani, der die Jugendkommission in der Ratssitzung vertrat, äußerte sich ähnlich: „Wir sollten es versuchen. Wenn es nicht funktioniert, kann man es doch auch jederzeit wieder abbrechen.“ Das überzeugte schließlich auch die CDU-Fraktion. - mun