Wer wird wo Ortsvorsteher – besonders in Kallenhardt? Wer vertritt Rüthen im Kreistag? Und: Warum bekommt doch die BG ganz ohne Losentscheid ihren siebten Sitz im Rüthener Stadtrat – zum Nachsehen der CDU? Wir haben an allen zuständigen Stellen nachgefragt.

Von Birte Schönhense


RÜTHEN - Eine spannende Wahl liegt hinter Rüthen

Alles Wichtige in Fragen und Antworten.

Wer bekommt jetzt den letzten Sitz im Stadtrat?

Die BG. Anders als unsere Zeitung zunächst berichtete – und als Bürgermeister und Wahlleiter am Wahlabend dachten – steht der Bürgergemeinschaft der Ratssitz auch ohne Losentscheid zu. Zur Erinnerung: Im Stimmbezirk Rüthen 5 hatten sowohl CDU als auch BG genau 116 Stimmen erreicht. Das Gesetz sieht in dem Fall einen Losentscheid vor. Das ist auch soweit richtig. Allerdings dient das Los nur noch dazu, zu entscheiden, welche Partei das Direktmandat für den Stimmbezirk erhält. Rein rechnerisch gesehen ist der Anspruch auf den Sitz im Rat allerdings seitens der BG höher. Das ergibt die nach einem komplizierten Verfahren berechnete Sitzverteilung.

Daher ist das Los, das Wahlleiter Hubert Betten im Wahlausschuss am 22. September aus einer Losbox ziehen wird, nicht so entscheidend wie gedacht. Dass Annette Herbst-Köller für die BG in den Stadtrat einzieht, ist nämlich schon sicher. Entweder auf dem Los steht ihr Name und sie gewinnt das Direktmandat. Oder sie zieht von ihrem Reservelistenplatz 1 in den Stadtrat.

Für die CDU ist das Los dennoch entscheidend: Rudolf Fromme könnte, sollte es auf seiner Seite sein, erstmals ein CDUStadtvertreter werden. Sollte Annette Herbst-Köller das Los gewinnen, wird der 13. Sitz der CDU mit der Reserveliste besetzt, über die Uli Heimann aus Drewer zum Zug käme.

Fest steht also: Die BG hat aus dem Stand zwei zusätzliche Stadtvertreter hinzugewonnen und ist nun mit sieben Sitzen zweitstärkste Kraft.

Wie häufig kommt eine solche Stimmengleichheit mit Losentscheid vor?

Offenbar ziemlich selten. Wahlleiter Hubert Betten ist solcher Fall jedenfalls neu. Wir haben eine Frage an die Pressestelle des Innenministeriums NRW gestellt – die jedoch die Häufigkeit eines solchen Losentscheids nicht beurteilen konnte. Solche Fälle müssen nämlich nicht gemeldet werden.

Was sagt die SPD zum Ergebnis?

Während sich alle anderen Parteien während der Ergebnispräsentation im Sitzungssaal des Rathauses schon geäußert hatten – und sich zufrieden zeigten – war die SPD nicht anwesend. 19 Prozent; fünf Prozentpunkte weniger als 2014, hat die Partei in der Stadtratswahl geholt, damit einen Sitz verloren und ist zur drittstärksten Partei hinter CDU und BG geworden.

Enttäuscht, aber nicht hoffnungslos zeigte sich SPD-Fraktionschef Johannes Erling gestern auf Nachfrage: Der Landestrend habe diese Entwicklung schon vorgegeben. „Wir danken denen, die uns gewählt haben. Bei den anderen versuchen wir verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, indem wir weiterhin engagierte, konstruktive, zukunftsweisende Politik machen.“ Die beiden jungen Sozialdemokraten, die die Wähler in Kallenhardt nicht überzeugen konnten, will die SPD weiterhin unterstützen. Jannik Burg und Matthias Aust seien noch ungeschliffene Rohdiamanten. Nun gehe die SPD „mit frischem Mut in die neue Wahlperiode“.

Wie ist das weitere Prozedere?

Noch tritt der Rüthener Stadtrat in seiner alten Form zusammen – laut Bürgermeister Peter Weiken am 24. September zum nächsten Mal, um wichtige Angelegenheiten etwa rund ums geplante Fachmarktzentrum zu entscheiden. Zuvor wird der Wahlausschuss am 22. September das Wahlergebnis voraussichtlich bestätigen. Ab 1. November ist der neue Stadtrat (siehe Grafik) dann offiziell in Amt und Würden – und tritt am 2. November gleich zu seiner konstituierenden Sitzung an.

Wer wird wo Ortsvorsteher?

In den meisten Orten werden die amtierenden Ortsvorsteher ihre Posten wohl weiterhin besetzen. In Reihen der CDU wollen derweil einige Ortsvorsteher ihr Amt niederlegen. Hier hat die CDU bereits geeignete Kandidaten gefunden, die sie nun vorschlagen wird. Es handelt sich um Bernhard Meyer in Westereiden, um Dominik Stehrenberg in Menzel, um Thomas Stehrenberg in Hemmern, um Cindy Friedrich in Altenrüthen und um Stefan Rüther in Nettelstädt und Weickede.

In der konstituierenden Ratssitzung am 2. November werden die Ortsvorsteher gewählt. Dafür reicht laut Wahlleiter Hubert Betten die Mehrheit der Stimmen, die die Kandidaten im Normalfall auch erreichen.

Und wer wird Ortsvorsteher in Kallenhardt?

Zur Kommunalwahl wollte Bernd Postler (SPD) sein Amt als Ortsvorsteher niederlegen. Somit ist die Ortsvorsteher-Frage in dem größten Rüthener Ortsteil völlig offen. Die SPD ist nicht mehr stärkste Kraft im Ort geworden und hat ihr Vorschlagsrecht für den Posten damit verwirkt. Es obliegt nun der CDU, einen geeigneten Kandidaten vorzuschlagen. Jemanden im Auge hat die dortige Ortsunion noch nicht, teilte uns Frank Burg als deren Vorsitzender auf Nachfrage mit. Die beiden gewählten Direktkandidaten – es handelt sich um Frank Burg selbst sowie Hartwig Thiele – hätten kein Interesse an dem Posten. Daher sei die Frage völlig offen – es gebe aber Tendenzen, nach denen es für sinnvoll erachtet wird, auf einen unparteilichen Ortsvorsteher zu setzen. In ein bis zwei Wochen wolle sich die Ortsunion bei einem Treffen beratschlagen.

Wer sitzt für Rüthen im Kreistag?

Timo Zimmermann (CDU) ist in Rüthen als Direktkandidat für den Kreistag gewählt worden. Mit seinem guten Ergebnis ist er zufrieden, sagte der Stadtverbandschef aus Hoinkhausen auf Nachfrage unserer Zeitung. Zimmermann ist im Kreistag kein neues Gesicht mehr – anders als Julika Stephan. Die Rüthenerin kandidierte erstmals für die Partei Die Linke auf dem prominenten Reservelistenplatz 2 und zog damit an der Seite von Manfred Weretecki in den Kreistag ein. Gegründet hatte sich die Linke in Rüthen erst Anfang 2019 als Basisgruppe in Rüthen, die dann Ende 2019 Teil des Ortsverbandes mit Warstein und Möhnesee wurde. Für den Rüthener Stadtrat hatte die Linkspartei nicht kandidiert, für die Kreistagswahl holte sie in Rüthen 2,4 Prozent. „Ich freue mich total, dass es geklappt hat“, reagierte Julika Stephan gestern auf ihre Wahl. Sie prüfe derzeit, welche Ausschüsse sie besonders interessieren könnten. Das kreisweite Ergebnis sei leider unter den Erwartungen der Linken geblieben.

Raus aus dem Kreistag ist Fritz Henneböhl, Stadtverbandsvorsitzender der Rüthener SPD. Er lag auf einem der hinteren Reservelistenplätze und kam bei dieser Wahl nicht mehr zum Zug.

Wie hat Drewer im Kreis gewählt?

Wegen neu zugeschnittener Wahlbezirke wählte Drewer die Warsteiner Kreistagskandidaten gemeinsam mit Suttrop und Belecke. Anders als auf Stadtratsebene setzten die meisten Dreweraner Wähler im Kreistag auf die CDU: 42 Prozent der Stimmen ergatterte der CDU-Kandidat. Starke 37 Prozent entfielen auf die SPD, 10 Prozent auf die Grünen, 2 Prozent auf die BG, 1 Prozent auf die FDP, 4 Prozent auf die AfD, weitere 2 Prozent auf die Linke.

Sowohl Hermann-Josef Nürenberg (CDU) als auch der Suttroper Erwin Koch (SPD) und Robert Maria Bigge (BG) schafften es in den Kreistag. Sie alle hatten in Drewer auf dem Wahlzettel gestanden.

Welche Auffälligkeiten bot die Wahl?

Auffällig: Die FDP im Stadtrat punktete vor allem bei den Wählern innerhalb der Kernstadt. Aber: Die höchste prozentuale Anzahl an Stimmen für die FDP kam aus Hemmern (27,4 Prozent bei 23 Stimmen). Unangefochtene CDU-Hochburg ist Westereiden; hier wählten über 84 Prozent der immerhin 402 Wähler schwarz und bestätigten Antonius Krane im eigenen Stimmbezirk.

Die BG erreichte in fast jedem Stimmbezirk eine ansehnliche Quote, wo nicht gerade Lokalmatadore – wie in Drewer oder Westereiden – übermäßig viele Stimmen auf sich zogen. Am meisten Anklang fand die BG in Altenrüthen (38 Prozent), dicht gefolgt von Kellinghausen (37 Prozent).

Die höchste Wahlbeteiligung gab es überdies in Kellinghausen, wo fast 85 Prozent der Wahlberechtigten ihr Recht nutzten.

Auf Kreisebene macht sich vor allem bemerkbar, wie viele Rüthener sich für die BG entschieden haben und so das Ergebnis ordentlich aufpolierten. Während sich in allen anderen Kommunen im Kreis Soest mehr Wähler für die Grünen als für die BG entschieden, fuhr die Rüthener BG das beste Ergebnis auf Kreisebene ein (15 Prozent). Auffällig gut steht auch die FDP da mit immerhin 10 Prozent Zustimmung aus Rüthen. Im kreisweiten Vergleich relativ wenige Wähler konnte dagegen die AfD in Rüthen überzeugen (3,7 Prozent).


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