Rüthen – Eine Resolution für Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit zu erstellen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen beantragte die BG-Fraktion Rüthen bei der Stadtverwaltung in der letzten Ratssitzung. „In vielen Städten, so auch in Rüthen, protestierten und protestieren Bürgerinnen und Bürger für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt.  In verschiedenen Städten wurde zwischenzeitlich vom jeweiligen Stadtrat eine Resolution, ähnlich der Trierer Erklärung, verfasst und beschlossen.

Auch der Stadtrat der Stadt Rüthen sollte ein Zeichen gegen Extremismus und für unsere Demokratie setzen und eine entsprechende Erklärung abgeben“, schrieb Fraktionsvorsitzende Annette Herbst-Köller in ihrer Antragsbegründung. Und sehr zu ihrer Freude stimmten die Parteien ohne große Diskussion diesem Antrag zu. Die Resolution soll an die Trierer Erklärung des Deutschen Städtebundes angelehnt sein. Diese wurde Anfang des Jahres verabschiedet, nachdem das geheime Treffen von hochrangigen AfD-Politikern mit Neonazis und finanzstarken Unternehmern im November letzten Jahres bekannt wurde. Wie das Medienhaus Correctiv berichtete diskutierte die Versammlung über eine Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland. „Wir nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren“, heißt es in der Trierer Erklärung.

Und: „Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden.“ und finanzstarken Unternehmern im November letzten Jahres bekannt wurde. Wie das Medienhaus Correctiv berichtete diskutierte die Versammlung über eine Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland. „Wir nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und Mit dem Beschluss, eine ebensolche Resolution zu verfassen, setzt nun auch die Stadt Rüthen ein Zeichen gegen Hass und Rassismus und für Demokratie und Menschenwürde.

Quelle: Der Patriot