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Um Abstellanlagen für Fahrräder im Rüthener Stadtgebiet bemühte sich die BG.
SOMMERGESPRÄCH BG möchte klimatische Bedingungen im Blick behalten
VON SARAH BSDUREK
Rüthen – Mit dem Hintergrund, was die Rüthener BG „auszeichnet, haben wir uns für das Sommergespräch die Fahrradabstellanlage an der Stadthalle ausgesucht“, sagt Fraktionsvorsitzende Annette Herbst-Köller. Für diese und weitere Anlagen im Rüthener Stadtgebiet hat die Fraktion die Förderanträge gestellt, damit diese realisiert werden können. „Es war ein langer, harter Kampf, aber wir haben es geschafft.“ Das zeichne die BG aus. „Wir sind aktiv, geben nicht auf und machen weiter.“
Zukünftige Mobilität
Die Infrastruktur für den Radverkehr möchte die BG weiter nach vorne bringen. Dazu zählt, dass permanent die Radwege optimiert werden. „Auch in den Ortschaften wie den Norddörfern sind wir immer mit dabei“, ergänzt Michael Sauerland. Im Zusammenhang mit den Mitfahrerbänken hat der Kreis Soest eine App installiert, die stellenweise schon genutzt werde, aber noch besser beworben werden müsse. Die Bänke sind eine gute Alternative, „weil zukünftig eventuell weniger Busse fahren“, gibt Matthias Horstschäfer zu bedenken.
Windkraft
Im April 2022 hat die BG eine große Anzeige im Heft Rüthen extrastark geschaltet, um die Vorteile von Windkraftanlagen aufzuzeigen, „weil wir aus allen Richtungen, außer der SPD, Gegenwind bekamen“, erinnert sich Herbst-Köller. Dass sie nun von den anderen Fraktionen lese, dass auch sie die Vorteile der Windkraft erkannt haben, habe sie positiv überrascht. „Wir haben lange dafür gekämpft.“ Franz-Josef Dohle habe im Jahr 2009 schon Anträge zur Investition in Windkraft gestellt.
Innenstadtsanierung
Für die Sanierung des Rathauses ist eine gute Lösung gefunden worden. Herbst-Köller spricht in diesem Zusammenhang besonders den Verwaltungsmitarbeitern Stefanie Luse und Christoph Scholz ein großes Lob aus. „Es passt zeitlich und finanziell, das ist wirklich spitzenmäßig.“
Schade finden die Politiker aber, dass Absprachen, die im Werkstattgespräch mit den Rüthenern getroffen wurden, hinterher widerrufen wurden. „Thema Einbahnstraße“, sagt Elke Herbst. Das habe enttäuscht, detaillierte Planungen für eine Einbahnstraße hätten gefehlt. Ebenso schade ist es, „dass der Brunnen jetzt so bleiben soll, wie er ist. Wir haben uns ein Wasserspiel gewünscht“, sagt Herbst. Denn das sei ein Anziehungspunkt. „Und wir möchten das Element Wasser trotzdem mit einbringen. Der Appell von Ricarda Kroll war richtig gut. Wir machen den Marktplatz nicht für uns, sondern für zukünftige Generationen und müssen die klimatischen Bedingungen der nächsten 50 Jahre im Blick behalten“, sagt Herbst-Köller. Da gehöre das Element Wasser dazu. Sehr gut sei, dass die Bäume alle stehen bleiben und „wir hoffen, dass mit den Pflanzkübeln weiteres Grün hinzukommt“.
Finanzen
Die BG möchte die städtischen Einnahmen erhöhen. Nicht nur mit Windkraft, auch für die Anhebung der Grundsteuer C sei die BG weiterhin offen.
„Finanzen bedeutet aber nicht nur Einnahmen, sondern auch Ausgabenreduktion“, sagt Herbst-Köller. Deshalb habe sie in der Haushaltsrede dafür plädiert, dass auf Kreisebene dem Kreishaushalt nicht zugestimmt wird. „Weil 40 Prozent unserer Ausgaben machen die allgemeine Kreisumlage mit 6,5 Millionen Euro und die Jugendamtsumlage mit 4,9 Millionen Euro aus. Das sind die richtig großen Batzen.“ Das könne so nicht weitergehen. Aber auch im Kleineren gebe es Möglichkeiten zu sparen. „Der Antrag zur Reduktion der Ratsmitglieder wurde aber leider abgelehnt.“
Bauland
Die BG hat sich schon immer für die Baulandbevorratung der Stadt eingesetzt, betont Dohle. „Das ist immer abgelehnt worden.“ Als dann das Grundstück hinterm Schlangenpfad zu kaufen war, „haben wir verhandelt und gekauft. Das war die erste Baulandbevorratung und wir sehen, was daraus geworden ist“, sagt er.
Digitalisierung
„Ich unterstütze die Digitalisierung der Stadt mit meinem Know-how und meinen Möglichkeiten“, sagt Sauerland. Dazu stehe er immer in Kontakt mit der Stadtverwaltung, „damit wir da immer weiterkommen und bloß nicht ins Stehen kommen“.
Erneuerbare Energien
„Die Erneuerbaren Energien waren uns immer schon wichtig. Weil das die Zukunft ist“, sagt Herbst-Köller. Derzeit sei eine von der BG beantragte Photovoltaik-Anlage auf der Dreifachturnhalle der Sekundarschule in Planung. Dadurch, dass die Module immer leichter werden, werde es auch mit der Statik leichter. Über die Teilnahme beim Wettbewerb Wattbewerb und den Erfolg mit der Belegung des achten Platzes als Stadt in Deutschland freut sich die BG sehr, da sie den Antrag gestellt hat. Die Auszeichnung „haben aber unsere Bürger verdient, das ist ganz klar“.
Schulsozialarbeit
Über die neu geschaffene ganze Stelle in der Schulsozialarbeit ist die BG-Fraktion sehr froh und auch mit der Besetzung durch Jan Laube ist sie sehr zufrieden. „So ist Kontinuität gegeben“, sagt Herbst-Köller.
Eine Schulnote für die Arbeit der BG
Welche Schulnote würden Sie der BG-Fraktion für ihre Arbeit geben? „Uns zeichnet aus, dass wir bürgernah, parteiunabhängig, zukunftsorientiert und absolut transparent sind. Wir haben Rüthen extrastark, bespielen Instagram und Facebook, haben immer eine aktuelle Homepage, sodass alle Bürgerinnen und Bürger unsere Aktivitäten nachlesen können“, sagt Annette Herbst-Köller. Eine Schulnote möchte sich die Fraktion selber aber nicht geben. „Das müssen andere machen“, sind die Politiker sich einig. Schreiben Sie uns dazu gerne eine E-Mail mit Ihrer Note für die Rüthener BG an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Quelle: Der Patriot